Die achtziger Jahre kommen wieder. Einmal in der Mode, wo sie eine bunte Vielfalt versprechen und das andere mal in der Politik, wo eine Angela Merkel dem Thatcherismus des Großbritannien von vor zwanzig Jahren hinterherläuft.

Was in der Mode gut sein kann, wird in der Politik verheerende Folgen haben.

Margaret Thatcher durchbrach die Konsensdemokratie des Vereinigten Königreiches. Ihre Reaktion auf eine ökonomische Krise, war die Verschiebung der gesellschaftlich-politischen Kräfteverhältnisse, indem sie die Gewerkschaften entmachtete. Der zu hohe Preis für ein geringes Wachstum war der Zerfall des Sozialstaats.

Die Modernisierung wurde auf dem Rücken großer Teile der Bevölkerung ausgetragen. So hatte sich im Regierungszeitraum von 1979 bis 1992 der Anteil der Armen an der Bevölkerung von sieben auf 21 Prozent erhöht. Die Sozialleistungen je Empfänger gingen zurück und in der Steuerpolitik wurden höhere Einkommen bevorzugt.

Heute will eine Frau die deutsche Politik bestimmen, deren Programm den Sozialstaat ebenfalls einschränken will. Angela Merkel will weniger Staat und mehr Markt, um Deutschland zu mehr Wachstum zu verhelfen. Sie kennt nur dieses Mittel. So als sollte nichts auf ihre Vergangenheit in der DDR hinweisen, wird alles Soziale ausgeblendet.

Damit wird auch in der CDU ein anderer Weg eingeschlagen. In den neunziger Jahren hatte die Partei einen starken arbeitnehmerfreundlichen Flügel. Mit der heutigen neoliberalen Partei hat sich die wirtschaftsorientierte Seite der Partei durchgesetzt.

?Sozial ist, was Arbeit schafft.?, lautet der Slogan aus dem Regierungsprogramm von CDU/CSU.
Damit sind Unternehmen, die weit unter Tarif bezahlen also sozial. Wenn Menschen mehrere Arbeitsstellen annehmen müssen, um überleben zu können, dann ist das wohl sozial. Siebzehn Stunden am Tag arbeiten ist demnach sozial. Die Lockerung des Kündigungsschutzes ist nach dieser Formel sozial.

Mit solchen wirtschaftspolitischen Vorstellungen, die an jeder Idee einer sozialen Gesellschaft vorbeigehen, kann Deutschland nicht regiert werden. Es besteht die Gefahr, dass die gleichen Folgen wie in Großbritannien unter Thatcher auftreten. Ein Deutschland der sozialen Kälte. Die Verarmung eines großen Teiles der Gesellschaft.

?Die Jusos dürfen dies nicht zulassen. Auch wenn Angela Merkel ihren Führungsanspruch untermauert. Wir müssen dafür kämpfen, dass die Gesellschaft auch in Zukunft für die Schwächeren sorgt. Die Gefahr einer neuen ?Eisernen Lady? ist noch nicht gebannt.? ,so Frank Rödiger, wirtschaftspolitischer Sprecher der Jusos Thüringen.