ur gestrigen Sitzung des Vermittlungsausschusses erklärt Marie-Christine Reinert vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:
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Das Warten hat immer noch kein Ende
Veröffentlicht am 06.10.2010 in Bildung & Kultur„Auch wenn es zu begrüßen ist, dass Bund und Länder bei der Debatte um die BAföG-Novelle anscheinend endlich eine Einigung erzielt haben, so bleibt nach dem gestrigen Tag doch ein fader Beigeschmack. Die offizielle Entscheidung wurde erneut verschoben, so dass das Warten und die Unsicherheit für die Studierenden immer noch kein Ende hat. Am 15. Oktober muss die definitive Entscheidung fallen, damit die Änderungen noch rückwirkend für das Wintersemester wirksam werden können!
Auch wenn es jetzt zu der dringend notwendigen Erhöhung kommt, sind der Verlauf des gesamten Einigungsprozesses und die erneute Vertagung der Entscheidung eine Unverschämtheit gegenüber Menschen, deren finanzielle Lebenssituation von einem solchen Gesetz abhängt! Das BAföG ist unser wichtigstes Studienfinanzierungsinstrument und kein Spielball für Finanzverhandlungen von Bund und Ländern.“
Homepage Juso-HSG Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
