Der Parteitag der CDU-Thüringen bestätigte eindrücklich die Unbeweglichkeit der Landesregierung. Althaus belässt es bei der Forderung "Augen zu und durch".
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CDU Parteitag ohne Impulse für das Land
Veröffentlicht am 02.12.2006 in AllgemeinAls "substanzlos" bezeichnete der SPD-Landesgeschäftsführer Jens Hartung die Ergebnisse des CDU-Parteitages in Dermbach. "Den Delegierten reicht offenbar ein "weiter so" des Ministerpräsidenten. Weder bei der Frage einer effektiveren Verwaltung durch eine Gebietsreform noch im Bereich der Familienpolitik der Landesregierung war von Dieter Althaus Neues zu hören." sagte Jens Hartung, der als Beobachter des SPD-Landesvorstandes am Parteitag teilnahm. "Althaus wird es nicht gelingen, seine knappe Mehrheit im Landtag mit Durchhalteparolen in die nächste Legislatur zu retten. Die SPD-Thüringen wird mit ganzer Kraft als wichtigste Oppositionspartei die Landesregierung treiben. Die Bürger in Thüringen erwarten zu Recht, dass die Regierung das Land zukunftsfähig macht. Die CDU kann diese Erwartungen in ihrer derzeitigen Verfassung nicht mehr erfüllen." so Hartung weiter.
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
