CDU in Hessen beugt Verfassung!

Veröffentlicht am 05.10.2006 in Allgemein

Zur heutigen Verabschiedung des Studiengebührengesetzes in Hessen erklärte Marc Emmerich, Vorsitzender der Juso-HSG Jena:"Die hessische CDU verstößt offensichtlich gegen die Verfassung. Wir sind solidarisch mit allen Opfern dieser Rechtsbeugung!"

Der hessische Landtag beschloss heute Studiengebühren in Höhe von 500 Euro. Dies steht im klaren Widerspruch zu Art. 59 der hessischen Verfassung. Dort heisst es, dass das Hochschulstudium unentgeltich sei. Marc Emmerich:" Klarer geht es wohl nicht mehr. Die CDU will nur ihr bürgerliches Bildungsprivileg behalten. Wir wollen die hessischen Studierenden bei ihrem Kampf gegen die soziale Auslese durch Studiengebühren, wie wir es etwa bei der Protestkulturwoche in Wiesbaden getan haben, weiter unterstützen!"

 
 

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