Erklärung der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider.
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Bundestagsabgeordnete fordern Erhalt der Thüringer Bundeswehrstandorte
Veröffentlicht am 25.10.2011 in Allgemein„Standortschließungen wären für Thüringen verheerend. Bereits bei der vorangegangenen Strukturreform der Bundeswehr hat der Osten Deutschlands große Opfer bringen müssen. Gerade in ländlichen Regionen sind die Bundeswehrstandorte fest verankert und gehören zu den größten Arbeitgebern. Sie genießen eine hohe Wertschätzung und haben besonders enge Verbindungen zu den Bürgerinnen und Bürgern. Insbesondere nach dem Aufheben der Wehrpflicht ist diese gesellschaftliche Verankerung von großer Bedeutung, denn die Standorte rekrutieren ihren Nachwuchs zu 80 Prozent aus den jeweiligen Regionen. Sollten Standorte nun geschlossen werden, würde die Bundeswehr unattraktiver und bekäme noch mehr Probleme bei ihrer Gewinnung von dringend benötigtem Nachwuchs.
Die Bundeswehr ist für Thüringen auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Der Verlust der Standorte hätte gravierende negative Auswirkungen: Attraktive Beschäftigungschancen für junge Menschen würden wegbrechen. Außerdem würde die Kaufkraft sinken, was wiederum die Kommunen zu spüren bekämen. Darüber hinaus habe viele klein- und mittelständische Unternehmen in den zurückliegenden Jahren durch Aufträge der Bundeswehr zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen beziehungsweise gesichert. Auch die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten sowie der Zivilbeschäftigten übernehmen überwiegend Betriebe aus den jeweiligen Regionen. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit ihren Familien hängen von der Zukunft der Standorte ab. Die Liste ließe sich über den Einzelhandel und andere Dienstleister beliebig fortführen. Vor allem im ländlichen Raum würden Standortschließungen das Wirtschaftsgefüge gefährden.
In den vergangenen 20 Jahren wurden rund 600 Millionen Euro in die Thüringer Standorte investiert. Damit zählen sie zu den modernsten deutschlandweit und bieten den Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Beschäftigten hervorragende Bedingungen. Deshalb fordern wir Bundesverteidigungsminister de Maizière nochmals auf, die Standorte in Thüringen zu erhalten“, erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider. „Er muss die existentielle Bedeutung der Bundeswehr vor allem für den Osten bei seiner Entscheidung über die Zukunft der Standorte unbedingt berücksichtigen.“
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
