Olaf Scholz und Steffen Lemme

Freitag, 12. Juni 2009
Auf Einladung von Steffen Lemme, dem Landesvorsitzenden des DGB Thüringen trafen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und MdB Carsten Schneider, Sprecher der Thüringer Abgeordneten in der SPD-Bundestagsfraktion auf Betriebsräte der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie und der IG Metall. Der 1. Bevollmächtige der IGM Wolfgang Lemb und SPD-Landtagskandidat nahm ebenfalls am Gespräch teil.

Im Gespräch ging es um Themen wie die berufliche Erstausbildung, die Altersteilzeit und um die Kreditsituation der Unternehmen vor Ort.

Wolfgang Lemb machte drauf aufmerksam, dass die unternehmerische Mitbestimmung in Zeiten der Krise ausgeweitet werden müsse. „Wir brauchen dringend ein Veto der Betriebsräte zu Entlassungen, wenn sich Arbeitgeber aufgrund der Krise von weiten Teilen ihren Belegschaften trennen wollen“, so der Metaller.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz stellte klar, dass es ihm daran gelegen ist, die Belegschaften so lange wie nur irgend möglich im Betrieb zu halten. Es sei alle mal besser in Beschäftigung als in Arbeitslosigkeit zu investieren. Aus diesem Grund habe er entscheiden, dass der Staat für KurzarbeiterInnen ab dem 7. Monat die Sozialversicherungsbeiträge übernimmt und somit die Unternehmen erheblich entlastet. „Wenn wir die Belegschaften nicht halten und jetzt nicht in Qualifizierung investieren, dann kommen wir von der einen Krise in die nächste. Denn dann fehlen uns die Fachkräfte, um die Konjunktur wieder anzukurbeln“, so der Bundesarbeitminister.

Lemme diagnostizierte der Thüringer Landesregierung Versagen in der Krise. „Ich vermisse eine konzertierte Aktion der Landesregierung. Es ist an der Zeit die Sozialpartner an einen Tisch zu holen und gemeinsam zu Lösungsansätzen zu beraten. „Es kann nicht sein, dass die Hilfestellungen des Landes für die Unternehmen völlig unerreichbar im Thüringer Förderdschungel brach liegen“, so der DGB-Landesvorsitzende.
Carsten Schneider, Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, skizzierte die Anstrengungen die Finanzminister Steinbrück mit der Einrichtung der „Bad Bank“ unternommen hätte. Zusätzlich betonte er, dass mit dem Inkrafttreten des Regelwerks Basel II, neue Standards für ein besseres Risikomanagement innerhalb der Banken getroffen wurden.

Margrit Schulze, Landesleiterin der IG BCE Thüringen stellte in der anschließenden Pressekonferenz den Appell der Thüringer Betriebsräte unter der Überschrift „Es geht um Menschen – nicht um Zahlen“ vor. Der Appell ist unter diesem Link erreichbar.

Schneider und Scholz sicherten zu, weiterhin im ständigen Dialog mit den Thüringer Gewerkschaften zu den Auswirkungen der Krise zu bleiben.

MdB Carsten Schneider und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz mit den TeilnehmerInnen des Gesprächs