Bürgerhaushalt 2008

Die SPD Fraktion steht zum Bürgerhaushalt. Damit dieser Realität werden kann, sind die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gefragt.

Die SPD hat sich mit Nachdruck für die Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanung eingesetzt! Die Voten der Bürger bilden eine Grundlage für die Entscheidungen des Stadtrates in den kommenden Wochen und Monaten zu den Haushaltsberatungen 2009. Ausgangspunkt für diese Bürgerbeteiligung ist der Umstand, dass die Stadt Jena im Jahr 2007 außerplanmäßig Mehreinnahmen in Höhe von 13,1 Mio. € bei der Gewerbesteuer zu verzeichnen hat.

Eine Bürgerbeteiligung bezieht sich naturgemäß nicht auf den gesamten Haushalt einer Stadt, aber sie gibt an zentralen und wesentlichen Punkten der Bürgerschaft die Möglichkeit, über Ausgaben oder aber auch über Einsparungen eine Meinung zu formulieren. Die SPD-Fraktion hat sich für dieses Verfahren entschieden, weil sie auf die Verantwortung und Kompetenz der Bürger setzt. Die Summe der Wünsche aus den Fraktionen ist mit diesen Mehreinnahmen nicht zu finanzieren. Also sind die Bürger in unserer Stadt gefragt, Prioritäten zu setzen.

Die Stadtverwaltung Jena hat eine »Broschüre zum Bürgerhaushalt (pdf) erarbeitet, die einen Überblick über die finanzielle Situation der Stadt gibt und zeigt, welche Handlungsoptionen bestehen.

Die SPD-Fraktion hat ein klares haushaltspolitsches Ziel, das zwei grundsätzliche Komponenten umfasst. Da ist zum einen das Ziel, einen ausgeglichen Haushalt zu realisieren, der die Möglichkeit beinhaltet, die Verschuldung zu reduzieren. Eine Reduzierung der Schulden, beispielsweise um 5 Mio. €, bedeutet für die kommenden Jahre je 500.000 € mehr, die dem laufenden Haushalt zur Verfügung stehen. Hier haben wir in den letzten Jahren unter der von Frank Jauch geführten Finanzverwaltung beachtliche Erfolge erzielen können. Dies wollen wir im Interesse künftiger Generationen fortführen.
Das andere Ziel ist der sozial gerechte und verhältnismäßig vernünftige Einsatz von Haushaltsmittel. Diese Ausgaben müssen sowohl einen investiven Charakter haben, als auch sozialen Erfordernissen gerecht werden. Dies wollen wir, um eine Verbesserung gegenwärtigen Lebensverhältnisse in einer solidarischen Gesellschaft zu erreichen.

Wir möchten Sie bitten, ihr Votum zu den Vorschlägen abzugeben, dies hilft auch uns, der SPD-Fraktion, so können wir gezielt die Ideen im Stadtrat vorantreiben, die Sie umtreiben.

Sie haben die Möglichkeit, ihre Stimme auf den »Internetseiten der Stadt Jena bis zum 02. Juli 2008 abzugeben. Sie sind gefragt!