"Omnibus für direkte Demokratie" unterstützt Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" - Unterschriften in Greiz gesammelt

Bis 19. Juli haben die Initiatoren des Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" noch Zeit, um die geforderten 200 000 Unterschriften zu sammeln. Die sind nötig, um die nächste Hürde zu nehmen, damit sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf des Volksbegehrens befassen muss. Knapp 60 000 Stimmen, so Sascha Krüger von der SPD-Jugendorganisation Jusos, seien bislang thüringenweit zusammen gekommen. Im Landkreis Greiz allein sind es knapp 10 000 Unterschriften. Da bislang nach der Hälfte der Zeit - gesammelt wird seit 20. März - noch nicht einmal die Hälfte der benötigten Unterschriften zusammen gekommen sind, sind die Initiatoren auf jede Unterstützung angewiesen. Die bekommen sie beispielsweise vom so genannten "Omnibus für direkte Demokratie", der am Montag auf dem Greizer Markt Station gemacht hat.

Werner Küppers lenkt den Omnibus seit nunmehr acht Jahren durch die Bundesrepublik. "Die Jungfernfahrt hatten wir im Jahr 2000 auch in Thüringen. Deshalb freue ich mich jetzt besonders, wieder hier sein zu können", sagt er. Damals haben sie sich dafür eingesetzt, die Thüringer Hürden in puncto Volksbegehren zu senken. Die Omnibus gGmbH sieht sich als ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen der direkten Demokratie. Unterstützt werden sie von 18 Institutionen, finanziell sind die Kämpfer für direkte Demokratie auf Gönner angewiesen. "Wir haben uns einen Kreis von 3000 Förderern aufgebaut", erklärt Küppers.

Fernziel ist, Volksabstimmungen auf Bundesebene zu installieren. "Aber auch auf Landkreisebene sollen Volksabstimmungen stattfinden können. Dafür setzen wir uns ein", betont Werner Küppers. Die Negativhaltung gegenüber dieser direkten Art der Demokratie ärgert ihn. Warum, so fragt er, soll der Bürger nicht über Abgaben, Schulnetzplanung oder Bauvorhaben mit abstimmen dürfen? Als positives Beispiel nennt er ausgerechnet Bayern, wo es um Bürgerbegehren am besten bestellt sei, dort seien sie "ganz üblich" geworden. "Wir wollen, dass Bürgerentscheide als Gewinn für die Politik gesehen werden", so Küppers. Thüringen dagegen stelle das Schlusslicht aller Bundesländer dar. "Nirgendwo liegen die Hürden so hoch wie hier", weiß Werner Küppers. Schon allein das sei ein Grund, den Thüringer Volksbegehren-Initiatoren tatkräftig unter die Arme zu greifen. Seit zwei Wochen tourt der Bus durch die Region, in 24 Städten macht er Halt. Am kommenden Wochenende beispielsweise wird er in Gera Station machen.

Erfolgreich waren die Unterschriftensammler am Montag. Innerhalb kürzester Zeit haben über 60 Leute unterschrieben. Immer dienstags und freitags stehen die Volksbegehren-Initiatoren auf dem Markt, um Unterschriften zu sammeln, neuerdings auch donnerstags in der Brückenstraße. Sie warten übrigens nicht, dass die Leute zu ihnen kommen. Hain, Hirschfeld und Lunzig - in den Orten hat bislang noch keiner unterschrieben - wollen sie jetzt sogar anfahren und über ihr Anliegen informieren. Und hoffen natürlich, dass sie auch dort möglichst viele Menschen von ihrer Idee überzeugen können.

Quelle: OTZ, Lokalredaktion Greiz, Ausgabe vom 20.05.2008