Das vom Bundestag verabschiedet Gesetz für den besseren Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Missbrauch, stößt bei der Sondershäuser Landtagsabgeordneten Dorothea Marx (SPD) auf ein geteiltes Echo. „Mit dem neuen Kinderschutzgesetz werden Voraussetzungen geschaffen, dass Beteiligte enger zusammenarbeiten können, um Kinder vor Misshandlung und Vernachlässigung zu bewahren.“, fasst Marx die Neuerungen des Kinderschutzgesetzes zusammen, das zum 01. Januar 2012 in Kraft treten soll. „Dass Informationen weiter gegeben werden können, kann dem Leiden von Kindern zukünftig besser vorbeugen“, so Marx weiter.
Neben Regelungen zu mehr Hausbesuchen durch das Jugendamt und der Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht bei Vernachlässigung oder Misshandlung eines Kindes enthält das Gesetz auch neue Schutzvorschriften bei Berufsgruppen, die mit Kinder und Jugendlichen arbeiten. Sie müssen künftig ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen. “Fachkräfte im Kinderschutz stehen häufig unter Zeit- und Kostendruck. Man sollte verstärkt das Augenmerk legen, diesen Druck abzubauen. Darüber ist im neuen Kinderschutzgesetz aber keine Silbe zu lesen. Man könnte zusammenfassen: in die richtige Richtung, aber zu kurz gesprungen.“, zog Dorothea Marx, die sich auch im Netzwerk gegen häusliche Gewalt im Kyffhäuserkreis engagiert, ihr Fazit zum verabschiedeten Gesetz.
Der Bundesrat muss dem neuen Gesetz nun noch zustimmen. Die Länder befürchten jedoch hohe Kosten. Der Bund will als Modellprojekt im Rahmen des Gesetzes für vier Jahre den Einsatz sogenannter Familienhebammen fördern. Diese Hebammen mit Zusatzqualifikation sollen sich um Familien mit besonderem Hilfebedarf kümmern. Für ihren verstärkten Einsatz stellt das Bundesfamilienministerium insgesamt 120 Millionen Euro zur Verfügung. „Doch was passiert, wenn der Bund nach vier Jahren aus der Modellfinanzierung aussteigt und sich die Städte und Gemeinden die besseren Hilfsangebote für Familien nicht selbst leisten können? Hier muss die Bundesregierung nachbessern und Lösungen anbieten, wie die Finanzierung gesichert werden kann.“ mahnt und kritisiert die Landtagsabgeordnete.
