SPD Thüringen Portal

In der Stadtratssitzung am 24. November 2016 stellt die SPD Suhl mit weiteren Fraktionen einen Antrag Sanierung des Portalgebäudes.

A n t r a g

Sanierung des Portalgebäudes

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den 3. Bauabschnitt des Projektes Haus der Wirtschaft - Sanierung des Portalgebäudes -  nach der begonnenen Dachsanierung umgehend fortzuführen.

2.  Grundlage der unverzüglichen Weiterführung der Sanierung des Portalgebäudes bilden die durch den Stadtrat dazu gefassten Beschlüsse  zur baulichen Ausführung und zur Finanzierung.

3. Die Finanzierung des Projektes – Sanierung Portalgebäude  - ergibt sich aus:

• gewährten Fördermitteln
• im genehmigten Haushaltsplan 2015 enthaltenen Mitteln
• im Haushaltsplan 2016 enthaltenen Mitteln, die durch die gewährten Bedarfszuweisungen mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes  vom 10.11.2016 untersetzt sind
• Weiterführung in 2017 und 2018 lt. Investitionsplan und Berücksichtigung in den Haushaltsplänen im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Haushaltssicherungskonzeptes

Begründung:

Das Portalgebäude, insbesondere die Vorderfront mit ihrem denkmalschützerischem Wert, wurde als innerstädtisches Ensemble im Zusammenhang mit dem Platz der deutschen Einheit als erhaltenswert festgelegt. Es werden  notwendige zentral gelegene Unterbringungsmöglichkeiten für  städtische Einrichtungen vorgesehen, deren derzeitige Unterbringungen auf Dauer nicht mehr tragbar sind. Eine entsprechende Unterbringung erfordert auch an anderen Standorten einen hohen finanziellen Aufwand.

Der Stadtrat hat über Jahre hinweg das  Projekt in der Planung begleitet und mit einer entsprechenden Beschlusslage die Umsetzung der Sanierung festgelegt.

Nachdem nun die Finanzierung zu großen Teilen untersetzt ist, ist unverzüglich die weitere Sanierung fortzuführen. Für die Jahre 2017 und 2018 ist in den Haushaltsplänen die weitere finanzielle Untersetzung zu berücksichtigen.