Konkretes Handel hatte Thüringens Ministerpräsident zu Beginn der Woche angekündigt. Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, fürchtet weiteren blinden Aktionismus stattdessen:
Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Althaus inszeniert Sommertheater ohne Spielplan
Veröffentlicht am 08.08.2003 in"Lange hat es gedauert, bis Ministerpräsident Althaus sich der Realität gestellt hat: Die Probleme in Thüringen duldet keinen weiteren Aufschub mehr.
Die Landesregierung inszeniert jetzt jedoch ein Sommertheater, dem jeder Spielplan fehlt. Es ist unmöglich eine nachvollziehbare Linie zu erkennen.
Schon der gesunde Menschenverstand müsste dem Wirtschaftsminister beispielsweise sagen, dass sich ein Schild erst lohnt, wenn man die Richtung kennt, in die es weisen soll. Aber nein: Mit aller Macht will Reinholz mit seinem Schilderwald die Fehler seines Vorgängers mit der Denkfabrik-Kampagne wiederholen. Eine bunte Hülle wird präsentiert ? der Inhalt fehlt jedoch.
Am gleichen Prinzip versucht sich auch der Kultusminister. Krapp lobt vollmundig Qualitätsagenturen aus, vergisst aber, dass eine bessere Bildungsqualität im Freistaat nicht durch eine neue Arbeitsgruppe entsteht, sondern nach besseren Rahmenbedingungen verlangt. Dazu gehören: nationale Bildungsstandards gepaart mit mehr Eigenständigkeit der einzelnen Schule und ein Personalkonzept, das auch die neuen Ganztagsangebote absichert.
Abwegig ist ebenfalls die Idee des Wirtschaftsministers, in der Wirtschaftsförderung den Bestandsschutz zusammenzustreichen. Ein Blick in die Thüringer Wirtschaftsstruktur ? und genau das bestätigen auch die jüngsten Aussagen aus den Industrie- und Handelskammern ? zeigt, dass diese Idee an den Notwendigkeiten vorbei geht. Rückstände unter anderem bei der Produktivität der Thüringer Industrie machen deutlich, dass in den Unternehmen weiterhin Modernisierungsbedarf besteht, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Wer diesen Bedarf ignorieren will und in letzter Konsequenz den Schwerpunkt allein auf Neuansiedlungen legt, setzt Arbeitsplätze aufs Spiel.
Die sich andeutende Einsicht bei Althaus, dass es so wie bisher nicht weiter gehen kann, ist lobenswert. In blinden Aktionismus darf sie aber nicht führen."
Homepage SPD Thüringen
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
