Die Thüringer Delegation beim diesjährigen Juso-Bundeskongress vom 18.-20. Juni in Essen
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LINKS. KONKRET. GERECHT.
Veröffentlicht am 24.06.2010 in ParteilebenZentrale Themen des diesjährigen Bundeskongresses der JungsozialistInnen waren Arbeitsmarktpolitik, Gleichstellung, Kapitalismuskritik und der Erneuerungsprozess der SPD. Auch die VertreterInnen aus Thüringen waren in diesen Debatten präsent.
Hartz und wie weiter? Eine solidarische Arbeitsmarktpolitik ist möglich!
Die Arbeitsmarktreformen sind nach wie vor ein präsentes Thema für die Jusos. Mit einem Antrag zur Auswertung der Hartz-Reformen, forcierten die Thüringer Jusos eine Auseinandersetzung mit den Folgen der Arbeitsmarktreformen.
Dem Rückgang regulärer Beschäftigung stehen die Expansion des Niedriglohnsektors sowie die Ausweitung prekärer Beschäftigung gegenüber. Der Rückgang der Arbeitslosenquote ist darüber nicht Erfolg der Hartz-Reformen, sondern Ergebnis des wirtschaftlichen Aufschwungs. Die Reformen haben durch Zwangsmechanismen dazu beigetragen, dass sich diese v.a. im Bereich atypischer Beschäftigung etabliert haben. Darüber hinaus profitierten Langzeitarbeitslose fast gar nicht von den Hartz-Reformen – im Gegenteil, die Sockelarbeitslosigkeit ist in den letzten Jahren sogar noch gestiegen.
Erneuerung ist mehr!
Der Dresdener Parteitag stand im Zeichen des Aufbruchs. Es galt den Fehlentscheidungen v.a. der rot-grünen Regierungsjahre mit neuen Konzepten zu begegnen. Zentrale Voraussetzung für den Erfolg des Konzeptes wurde in der Beteiligung der Basis gesehen – die Zukunftswerkstätten waren geboren.
Doch wie steht es bislang um den Erneuerungsprozess? Wir wollen mehr als öffentliche Großveranstaltungen, auf denen fertige Texte diskutiert werden sollen. Auch die Arbeit in den Ortsvereinen, kann den Anforderungen kaum gerecht werden. Nach wie vor ist nicht klar, wie die Meinung der Basis zur Parteiführung transportiert werden soll. Wir wollen Teil des Erneuerungsprozesses sein!
Weitere Bilder findest Du auf flickr:
Homepage Juso-Portal Thüringen
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
