SPD-Politiker Lemb: Machnig vertritt engagiert Thüringer Interessen

Veröffentlicht am 08.03.2010 in Allgemein

Realitätsverlust wirft der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Lemb dem Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Manfred Grund vor. „Wenn Manfred Grund verantwortliche Politik für Thüringen im Bundestag machen würde, hätte ich Unterstützung für die Positionen des Thüringer Wirtschaftsministers Matthias Machnig erwartet.“ Grunds Ausführungen in der heutigen Presse seien unsachlich und inhaltlich falsch.

Zu den Auseinandersetzungen um die Jobcenter empfiehlt Lemb dem Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe einen Blick in die Praxis. „Alle Diskussionen, die in dieser Frage beispielsweise mit den Vertretern der Argen geführt wurden, machten deutlich, dass das Ziel ‚Beibehaltung der Leistungen aus einer Hand’ notwendig und richtig ist.“ Zum Thema OPEL meint Lemb: „Wenn der Bundeswirtschaftsminister sich dadurch auszeichnet, nichts zu tun, dann ist es nur klug, wenn der Thüringer Wirtschaftsminister einen Runden Tisch aus Bund, Ländern, GM und dem Betriebsrat fordert. Wir müssen endlich wieder zu einer gemeinsamen Linie zwischen Bund und OPEL-Standortländern kommen.“ Dies sei im ureigensten Interesse Thüringens mit seinem Automobilstandort Eisenach.

Ohne jede Substanz ist nach Ansicht von Lemb die Kritik Grunds an der Position des Freistaats zur Solarförderung: „Offensichtlich ist es Herrn Grund entgangen, dass es hier eine parteiübergreifende einheitliche Position aller Fraktionen im Thüringer Landtag gibt.“ Nicht nur die Fraktionen im Thüringer Landtag, auch die Thüringer Arbeitgeber der Solarbranche und die Gewerkschaften hätten kritisiert, dass die jetzt beschlossene Kürzung der Einspeisevergütung Unternehmen, Zukunftsinvestitionen und damit Beschäftigung gefährde.
Selbst Bayern habe heute Zustimmung zur Thüringer Position in dieser Frage signalisiert.

Lemb: „Die Aufgabe Thüringer Wirtschaftspolitik ist es nicht, möglichst konfliktfrei auf der bundespolitischen Ebene zu agieren. Aufgabe der Thüringer Wirtschaftspolitik ist, sich für die Interessen des Landes und seiner Menschen einzusetzen.“

 
 

Homepage Wolfgang Lemb

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

04.03.2026 13:01
Wandel braucht Sicherheit.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland

Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

PRODUCT

Design

Content

Publish

RESOURCES

Blog

Careers

Docs

About

COMMUNITY

Join

Events

Experts

Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.

Es ist etwas schief gelaufen.

Jetzt für unseren Newsletter anmelden!