Zu den heutigen Lobgesängen von Frau Schavan auf den KfW-Studienkredit sowie die neuen BAföG-Daten für 2005 erklärt Martin Timpe vom Bundesvorstand: Diese Erhebung beweist die Notwendigkeit des Ausbaus einer staatlichen Studienfinanzierung!

Die vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Daten beweisen eindrücklich die Notwendigkeit einer staatlichen Studienfinanzierung. Selbst bei sinkenden Studienanfängerzahlen ist die Zahl der BAföG-geförderten Studierenden weiter angestiegen. Für die nächsten Jahre werden massiv steigende Studienanfängerzahlen erwartet. Ein Ausbau des BAföG wäre die einzig richtige politische Reaktion.

Stattdessen hat die vom Privatisierungswahn verblendete Bundesforschungsministerin nichts Besseres zu tun, als gerade heute den angeblich erfolgreichen KfW-Studienkredit zu bejubeln. Die 6.000 Studierenden seien ein Beweis für den Erfolg dieses neuen Finanzierungsinstruments für Studierende. Die Juso-Hochschulgruppen halten diese 6.000 Studierenden vielmehr für 6.000 gute Gründe für den Ausbau der staatlichen Studienfinanzierung. Sie haben offensichtlich einen Finanzierungsbedarf, um ihren Lebensunterhalt während des Studiums zu decken. Wo, wenn nicht hier, liegt die Aufgabe des BAföG?

Wir fordern die Bundesforschungsministerin nachdrücklich auf, das BAföG als ein wichtiges Instrument für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem auszubauen. Dazu müssen zunächst Freibeträge und Bedarfssätze endlich wieder an die Preisentwicklung angepasst werden. Dies ist seit dem Jahr 2001 nicht mehr geschehen. Anschließend muss eine umfassende BAföG-Reform die strukturellen Defizite des Gesetzes beseitigen: mehr Flexibilität ist hier nur ein Stichwort. Jede Kürzung des BAföG-Etats muss vermieden werden. Im kommenden Jahr sollen die Mittel bei steigenden Studierendenzahlen um 20 Millionen Euro gekürzt werden. Wir Juso-Hochschulgruppen halten dies für einen fatalen Fehler und fordern die Bundesregierung auf, diese schleichende Aushöhlung des BAföG zu stoppen.

Die beim BAföG eingesparten 20 Mio. sollen im Bundeshaushalt 2007 für die Förderung von ?Hochbegabten? verwendet werden. Die Juso-Hochschulgruppen lehnen eine Politik entschieden ab, die für den größten Teil der Studierenden lediglich Kreditangebote mit individuellem Verschuldungsrisiko, für wenige angeblich Hochbegabte aber eine großzügige, staatliche Förderung zur Verfügung stellt. Wir erinnern die Ministerin nachdrücklich daran, dass sie für alle Studierenden und das gesamte Bildungssystem Verantwortung trägt. Wir jedenfalls werden sie an diesem Grundsatz messen.