Steffen Lemme (Vors. DGB Thüringen), neben ihm Harald Lieske (Vors. Betriebsrates Opel Eisenach) u. Christoph Matschie

Der AfA-Bundesvorstand und Bundesausschuss haben sich auf ihrer Sitzung vom 06. März eingehend mit der aktuellen Lage beim Automobilhersteller Opel beschäftigt und folgende Erklärung einstimmig beschlossen:

Wir unterstützen die Beschäftigten in ihrem europaweiten Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und ihrer industriellen Zukunft.
Wir fordern Beschäftigungs- und Standortsicherung, die Absicherung von Zukunftsinvestitionen und die Verhinderung eines Mittelabflusses in die USA.

Jetzt sind die europäischen Staaten, die Bundesrepublik Deutschland und die Bundesländer gefordert, alle Handlungsoptionen zu nutzen, um die Traditionsmarke Opel zu erhalten.

„Die Sozialdemokraten werden sich in Berlin dafür einsetzen, dass der Bund seinen Anteil zur Rettung von Opel leistet.“ Das hat Frank Walter Steinmeier am 26. Februar auf der Kundgebung der IG Metall mit Berthold Huber in Rüsselsheim vor über 15.000 Beschäftigten deutlich gemacht.

Dabei geht es auch darum, Opel nicht zum Sanierungsfall zu erklären, sondern zu einem Zukunftsprojekt zu machen.

Jeder, der jetzt glaubt, ordnungs- und marktpolitische Grundsatzdiskussionen führen zu müssen, tut dies auf dem Rücken der Beschäftigten und ihrer Familien.

Bei staatlichen Hilfen für Opel, die gemäß dem Konzept nach der Stabilisierungsphase wieder zurückgezahlt werden sollen, geht es nicht nur um die rund 25.000 Beschäftigten bei Opel in Deutschland. Ein Vielfaches von Beschäftigten aus Klein- und Mittelbetrieben bei den Zulieferern, Händlern und Dienstleistern hängt davon ab.
Ein Zusammenbruch von Opel und seinen Zulieferern hat auch Auswirkungen auf andere Automobilmarken in Deutschland und Europa.
Im Gegensatz zur Bundeskanzlerin sieht die AfA bei europaweit über 400.000 betroffenen Beschäftigten sehr wohl die Systemrelevanz von Opel und Vauxhall.
Es ist nicht einzusehen, warum Banken und Versicherungen ungeprüft mit Hunderten von Milliarden Euro unterstützt werden, und Unternehmen, die ohne Schuld der Beschäftigten ins Schlingern geraten sind, keine Unterstützung erhalten sollen.

für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen

Ottmar Schreiner (Bundesvorsitzender) und Frank Weber (Vorsitzender der AfA Thüringen)