Auf der folgenden Seite finden Sie die Rede unseres Kreisvorsitzenden, Herbert Windmiller, anlässlich des politischen Aschermittwoch 2007 in Arnstadt.

Im letzten Jahr stand unsere Veranstaltung ganz im Zeichen der Landrats- und Bürgermeisterwahlen. Den Bürgermeistersessel in Arnstadt und den Landratssessel haben wir leider nicht erobert. Trotzdem haben wir mit unseren Ergebnissen gegenüber den letzten Kommunalwahlen deutlich zugelegt. Ich hatte es vor allem mit Benno Kaufhold zu tun.

Eine richtige Wechselstimmung kam im Ilm-Kreis nicht auf, nicht zuletzt weil es in 16 Jahren keine Skandale gab und gerade in 2005 und 2006 die Kreisverwaltung einen ruhigen Kurs steuerte.

Ich weiß zwar nicht wie meine Konkurrenten es empfunden haben, ich hatte jedenfalls immer das Gefühl, wenn ich mit Benno und Eckhard bei einer Veranstaltung war zu Gast bei Freunden zu sein. Insbesondere Benno machte es einem nicht leicht einmal richtig mit ihm zu streiten. Egal um welche Themen es ging, ob es um mehr Bürgerbeteiligung durch Volksbegehren oder die Familienoffensive ging, um mehr Bildungsangebote oder die Schweinemastanlage, er stimmte unseren Positionen zu und ging jeder Kontroverse aus dem Weg.

Griff mal einer die Landespolitik an, versprach er als geborener Eichsfelder beim nächsten Kaffeeplausch mit Althaus ein ernstes Wort mit ihm zu reden. Ich schätze sooft kann er noch nicht mit dem MP Kaffee getrunken haben, an der Politik von Althaus hat sich seither noch nicht viel geändert.

Benno Kaufhold, lobte seine Gegner, hatte Verständnis für jedes Problem, kurzum Benno Kaufhold war rund wie ein Kieselstein, zeigte keine Ecken und Kanten. Er machte auf den netten Menschen von nebenan und wann und wo immer ich ihn im Wahlkampf traf schenkte er mir etwas. Ob es Blumensamen aus Erfurt war oder Altenburger Senf. Benno Kaufhold wollte, dass man etwas mitnahm. Noch heute habe ich noch einen Vorrat von seinen Senf. Ich glaube, das mit dem Senf hat er mit Absicht gemacht, dass mir mit jeder Bratwurst der Senf die Tränen in die Augen treibt, wenn ich dann an die verlorenen Landratswahlen von 2006 zurück denken muss.

Wie auch immer, man muss auch verlieren können und wir waren faire Verlierer. Nach der Wahl merkten wir bald, dass auch im Kreistag eine deutliche Klimaveränderung erfolgte, Frostperioden oder stürmische Attacken bleiben aus, das Klima ist angenehm mild und freundlich.

Neuerdings wird man als Oppositionspartei oder Politiker richtig gelobt. So verkümmert jedes politische, noch so kämpferische Urgestein bald zum politischen Warmduscher.

Sehr geehrter Herr Dr. Senglaub,

was waren das früher noch gute alte Zeiten. Es wurde rhetorisch gekämpft und um jedes Argument gerungen. Kein Meter Boden wurde freiwillig abgegeben. Sagte einer mal etwas gegen die Politik des Landrates oder gegen die Verwaltung, oder wagte gar eine kleine Provokation, dann war was los. Alle wurden hellwach und waren gespannt auf die Retourkutsche. Sie hatten immer das letzte Wort, und das fiel wahrlich nie kurz und knapp aus. Besonders schön war es immer, wenn Frank Kuschel einen seiner beliebten eschäftsordnungsanträge stellte und die Vorsitzende des Kreistages kurz vorm Nervenzusammenbruch stand.

Ein Traum ging für sie in Erfüllung, eine mindestens halbstündige Geschäftsordnungsdebatte war gesichert. Oder Herr von der Krone, den kein Landrat einfangen konnte, rief ihnen Nettigkeiten zu oder stimmte gegen seine eigene Partei. Dann gab es kein Halten mehr und es wurde gnadenlos zurückgezahlt. Die CDU-Fraktion und ihre Steigbügelhalter die Freien Wähler lachten und feixten, machten ihre Späße, und je mehr über einen hergezogen wurde, umso überzeugter konnte man sein, gute Argumente vorgetragen zu haben.
Und wir wurden oft verbal verhauen. Das war schön, das hat Spaß gemacht, war nie langweilig. Jeder ist munter geblieben und hat sich an dem Ritual erfreut.

Jeder wusste auch wo er stand.

Auf jeden Fall eine Stufe niedriger als Landrat Lutz-Rainer Senglaub. So wurden wir trainiert und der Landrat tat etwas für unsere Weiterentwicklung. Gesagt hat er es uns nie, aber wir fühlten das Herz des erfahrenen Pädagogen.

Heute ist das ganz anders. Es gibt keine Feuerzangenbowleromantik mehr. Der Kreistag ist modern geworden, ein Leuchtturm und Vorbild für Antiautorität. So richtig Spaß macht das nicht mehr.

Es wird wenig im Kreistag gelacht, höchstens einmal wenn unserem neuen Landrat, der gerne mit Computerpräsentationen arbeitet und seine Reden visualisiert das Programm abstürzt und wir 10 Minuten das Hewlett-Packard power point Testbild sehen.

Ansonsten kaum noch Highlights. Kein Salz mehr in der Suppe! Keine langen Debatten. Der Landrat will sogar die Niederschriften kürzen, weil es kaum noch was niederzuschreiben gibt und Power-point-präsentationen noch nicht in die Niederschrift aufgenommen werden dürfen.

Selbst die Kollegen von der Linken.PDS, wie sie sich im Augenblick nennen, insbesondere Herr Kuschel kann dieses neue Freiheitsgefühl nicht entzücken, zumal sie aus der Vergangenheit eine straffe Hand noch zu schätzen wissen, wenn einer klar sagt wo es lang geht. Hauptsache sie haben das Sagen. Auch die besonders qualifizierten, unberechenbaren Zwischenrufe des Kollegen von der Krone bleiben aus. Es ist ruhig geworden im Kreistag.

Als Beispiel der letzte Kreistag.

Kaum noch ein wichtiges Thema auf der Tagesordnung. Ein Thema, dass zu einer kontroversen Diskussion führen konnte, es ging um einen Schulversuch, war einvernehmlich nach einem Telefonat zwischen dem Landrat und dem Kultusministerium kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden. Das muss man sich einmal vorstellen, einvernehmlich von der Tagesordnung. Früher undenkbar! Mindestens drei heißen Ersatzthemen wären dafür auf die Tagesordnung gekommen. Damit nur keiner vor 20.00 Uhr zu Hause gewesen wäre. Hundemüde und erschöpft sollten wir den Kreistag verlassen.

Deshalb hat mit Benno Kaufhold eine neue Zeit begonnen. Die Kreistagssitzungen werden kürzer, die letzte Kreistagssitzung war die kürzeste, die ich je erlebt habe. Nur die Bürgerfragestunde rettete uns über die Zeit. Gott sei Dank kam auch ein Bürger, der eine Frage stellte. Um 17.00 Kreistagsende. Man wollte es nicht glauben. Schön für den Landrat, weil er so wieder einmal früh bei seiner Familie sein konnte. Auch der Sonntag bleibt ja für ihn frei. Mal sehen, wie lang das der Veranstaltungskalender im Ilm-Kreis zulässt.

Hin und wieder gibt es für uns in letzter Zeit doch noch ein bisschen Reibung. Der neue, klammheimlich aufgestiegene Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler hat in der SPD-Fraktion sein Feindbild entdeckt, vielleicht weil er mal einer von uns war und ein schlechtes Gewissen ihn plagt. Soziale Gefühle hat er keine mehr, er redet nur noch von Wettbewerb und einer der globalisierten Weltwirtschaft in der es darauf ankommt sich rechtzeitig umzuorientieren. Wir sollen das endlich kapieren.

Von langer Hand und als Pfarrer mit göttlicher Eingebung gesegnet hat er von langer Hand und mit viel Geduld an seiner politischen Karriere und an dem Bündnis zwischen CDU und Freien Wählern gebastelt. Er überließ nichts dem Zufall und betrieb seine geschickte Heiratspolitik. Sein Werben um die Gunst der Kreistagsvorsitzenden, wurde schließlich erhört und im letzten Jahr gingen beide den Bund fürs Leben ein.

Und alle sollten etwas davon haben. Die CDU im Kreistag ihre Mehrheitsbeschaffer die Freien Wähler, sein Vorgänger als Fraktionsvorsitzender wurde beim neuen Landrat zum 1. und einzigen hauptamtlichen Beigeordneten gewählt, seine Ehefrau und Kreistagsvorsitzende beerbte den Beigeordneten, der zuvor als VG-Vorsitzender tätig war und Klemm wurde Fraktionsvorsitzender.
Wer glaubt da noch an Zufall? Ein wahrhaft politischer Plan, Heiratspolitik streng nach dem Motto, lass andere Fraktionen Kreispolitik machen und um den besten Weg streiten, ein glückliches Mitglied der freien Wähler heiratet und versorgt seine Kollegen!

Was soll man da als SPD-Fraktionsvorsitzender machen. Wir halten es da lieber mit der Moral, verzichten auf den ersten Beigeordneten und bleiben unseren Grundsätzen treu.

Weil ich gerade bei der Moral bin. Die freien Wähler sollten endlich den Anspruch von Moralaposteln aufgeben. In der Vergangenheit haben sie gegen die PDS gewettert und geschimpft und jetzt haben sie mit großer Wahrscheinlichkeit einen Irrläufer oder sollte ich besser sagen Irrgänger in den eigenen Reihen.

Erst mal vor der eigenen Tür kehren und die Wähler nicht täuschen sollte die Devise sein. Warten wir einmal ab, wie die Angelegenheit des Bürgermeisters von Geraberg Irrgang, der Mitglied der Freien Wähler ist, sich weiter entwickelt. Der neue Fraktionsvorturner ist vielleicht deshalb auch nervös und teilt mächtig aus. Auch der geschickteste Taktiker lässt einmal Federn, wenn er übertreibt. Trotz sehr hohem Kampfgewicht, selbst bei einem Schwergewichtsboxer würde jeder von Übergewicht sprechen, schlägt unser verehrter Kollege von den Freien Wählern manch unsauberen verbalen Haken, sehr gerne auch unter die Gürtellinie. Seine Ehefrau als Vorsitzende des Kreistages tut sich damit sehr schwer und wird wohl oder übel zur Schiedsrichterin.

In der letzten Kreistagssitzung hat sie ihn sogar wegen beleidigenden Äußerungen zur Ordnung gerufen. Spannend für uns alle die Frage, ob er abends dann noch bei seiner Vorsitzenden nachsitzen durfte um endlich die Spielregeln einer Kreistagssitzung zu verstehen.

Nach diesem Ausflug zum kleinsten politischen Gegner komme noch einmal zurück zu unserem Landrat Benno Kaufhold. Er wollte diesen Job und darf sich noch nicht ausruhen. Ehrungen hat er sich noch nicht verdient!

Es gibt viel zu tun im Ilm-Kreis:

Die Hoffnung auf einen dauerhaft stabilen Haushalt wurde mit dem Haushaltsentwurf 2007 sehr gedämpft. Das gute Ergebnis 2005, dass auf die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes zurück geführt wurde, hat sich bereits im Jahr 2007 schlagartig verflüchtigt.

Wir haben schon mit 38 % mit die höchste Kreisumlage im Freistaat. Die Kommunen haben bei dieser Kreisumlage kaum noch Spielräume vor Ort ihren Aufgaben nachzukommen. Deshalb haben wir als Fraktion einen Begleitbeschluss durchgesetzt, möglichst schnell zu einer Kreisumlage von 35 % zurück zu kehren und dafür ein tragfähiges Konzept vorzulegen

Der Kreis und die Kommunen brauchen wieder finanzielle Spielräume um auf die Herausforderungen der Zukunft, insbesondere auf den demografischen Wandel zu reagieren.

Wir brauchen auch Geld um noch stärker in die Bildung zu investieren. Das fängt bei dem Erhalt von Schulstandorten und bei der Vielfalt von schulischen Angeboten an.

Ein aus meiner Sicht völlig falsches Signal, das der neue Landrat setzte war der Versuch, einen Kreistagsbeschluss zum Neideckgymnasium, der ohnehin bereits ein schwieriger Kompromiss war, wieder aufzulösen und die Schulleitung an das Herdergymnasium zu verlagern.

Die Arnstädter wollen das nicht und die Kreisstadt hat ein Anspruch darauf diesen Traditionsstandort für ein Gymnasium zu erhalten.
Selten hat ein Landrat mit einem eigenen Antrag im Kreistag eine solche Abstimmungsniederlage erlitten.

Ein Thema, das Dr. Senglaub dem neuen Landrat quasi als Übungsaufgabe und Bewährungsprobe hinterließ, war die Neuausrichtung der Ilm-Kreis-Kliniken.

Auch hier hat Benno Kaufhold aus unserer Sicht keine glückliche Hand bewiesen, in dem er mit knapper Mehrheit einen Kreistagsbeschluss herbeiführte, die Geburtenstation in Ilmenau zu schließen.
Ausgerechnet in Ilmenau, das sich das Profil einer modernen, jungen Hochschulstadt gegeben hat, sollen zukünftig keine Kinder mehr entbunden werden. Ein falsches Signal, ebenso wie die Verlagerung der Suchtmedizin von Großbreitenbach nach Ilmenau. Das Geld, das dadurch eingespart werden soll hätte sich auch an anderer Stelle einsparen lassen. Ganz zu schweigen von der negativen öffentlichen Diskussion zu dieser Thema.

Trotz dieser Kritik gibt es im Kreis auch schöne Entwicklungen:

Ich denke nur an Arnstadt. Dort haben zumindest im Januar die Geburtenzahlen zugelegt. Das macht Hoffnung! 2006 war für Arnstadt ein sehr erfolgreiches Jahr. Das Gewerbegebiet am Erfurter Kreuz entwickelt sich prächtig und liegt Thüringenweit auf einer Spitzenposition. Viele neue, besonders im Hightec- Bereich tätige Firmen, haben sich in Arnstadt angesiedelt. Wer hätte das im Jahre 2000 gedacht, als BMW bei der Standortsuche für ein neues Werk Arnstadt den Rücken zudrehte und die Enttäuschung groß war. Wir brauchen keine 6 oder 8 Zylinder mehr. Arnstadt setzt auch so zum Höhenflug an. Für Arnstadt gilt deshalb unser diesjähriges Motto,

„Kein Halt mehr, Arnstadt dreht mit modernsten Rollsroyse Triebwerken auf und geht auf die Überholspur.“!

Der Wartungsbetrieb für Flugzeugturbinen N3 ist ein Markenzeichen für Arnstadt geworden. Dieser Betrieb setzt das Zeichen für Aufschwung und hier liegt die Zukunft für unsere Kreisstadt, die Entwicklung zum bedeutenden Gewerbestandort, ein wichtiger Impuls für den heimischen Arbeitsmarkt.

Herr Bürgermeister Köllmer, jetzt müssen sie nur noch den Herrn von der Krone nebst Ichtershausen und Thörey einfangen, dann sind die Arnstädter unschlagbar.

Denn eines ist klar, in Zukunft haben nur Gewerbestandorte eine Perspektive, wo eine enge Zusammenarbeit von Firmen möglich ist und die Verwaltung vor Ort als Service- und Ansprechpartner unbürokratisch zur Verfügung steht. Das ist in Arnstadt garantiert !
Es geht voran. Kaum geht es aber wo aufwärts, gibt es auch schon Begehrlichkeiten. Das bereits jetzt absurde Pläne zum Zusammenschluss von Arnstadt und Erfurt in eine Diskussion gebracht wurden, kann man nur als schlechter Karnevalsscherz eines Grünen Stadtrates aus Erfurt verbucht werden.

Die älteste Stadt Thüringens kann nicht so leicht geschluckt werden. An Arnstadt würde sich Erfurt verheben. Über 1300 Jahre war Arnstadt eigenständig und das soll und das wird in Zukunft auch so bleiben. Deshalb möchte ich meine Rede beenden mit einem Hoch auf unsere Kreisstadt.

Es lebe Arnstadt !

Vielen Dank!