Newsletter 10-2015

Veröffentlicht am 18.10.2015 in Parteileben

Es ist wieder soweit. Der neue Newsletter des Erfurter Sozialdemokratie ist da!

Wir haben für euch wieder tolle Berichte und Geschichten aus unseren Gliederungen zusammengesucht.

Viel Spaß beim Lesen!

  • Grußwort des Vorsitzenden
    In Erfurt finden jede Woche Menschen ein neues Zuhause, die vor großer Not geflüchtet sind. Wir heißen sie willkommen und haben für die notwendige Solidarität und Willkommenskultur alle Kräfte mobilisiert. Das steht außer Frage! Doch im Zusammenhang mit einer so großen Zukunftsaufgabe gibt es jede Menge Fragen, die wir gemeinsam beraten wollen.

    Dazu hat der SPD-Kreisvorstand für den 20. Oktober 2015 ein kommunalpolitisches Forum zum Thema „Flüchtlinge in Erfurt“ einberufen. Wir wollen parteiintern beraten, wie die aktuelle Situation und die Zukunftsprognosen aussehen, welche konkreten Aufgaben vor uns liegen und wie wir uns gegen die Stimmungsmache der „besorgten Bürger“ stellen können. Deswegen seid hiermit schon einmal herzlich eingeladen. Eine richtige Einladung mit allen Informationen ist euch bereits gesondert zugegangen.

    Des Weiteren wünsche ich euch im Folgenden viel Spaß beim Lesen des neuen Newsletters!

    Eurer Torsten Haß
    Kreisvorsitzender
    SPD-Kreisverband Erfurt
  • Positionspapier des Kreisvorstandes

    Das aktuelle Einwanderungsrecht ist gescheitert. Täglich erreichen uns Nachrichten von Ertrunkenen Menschen im Mittelmeer, von überbelegten Unterkünften, von Zeltstädten und rechten Übergriffen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten können wir vor dem offensichtlichen nicht länger die Augen verschließen:
    Deutschland und Thüringen sind Einwanderungsländer. Sie benötigen die Einwanderung. Bis 2050 sinkt die Zahl der Erwerbstätigen in der Bundesrepublik um 40% (Bertelsmann-Stiftung). Die Zahl der Einwohner sinkt um 20% (ebd. ). Die Menschen, die jetzt zu uns kommen, sind unsere Zukunft und sollten dementsprechend behandelt und gefördert werden.

    Die Asylverfahren dauern viel zu lange. Hierbei geht es uns nicht darum, die Menschen möglichst schnell wieder loszuwerden. Auch der Weg zu einer Anerkennung, die Voraussetzung für eine eigene Wohnung, eine Arbeitserlaubnis, eine Ausbildung etc. ist, ist viel zu lange. In dieser Zeit sind die Menschen zur Untätigkeit in Massenunterkünften verdammt, was Gewalt, Kriminalität und Auseinandersetzungen provoziert.

    Der Bund muss seiner Verantwortung gerecht werden. Oft wird von einer „gesamtgesellschaftlichen Aufgabe“ geredet, womit letztendlich gemeint ist, dass die Kommunen mit der Verantwortung alleine gelassen werden.

    Die ohnehin chronisch unterfinanzierten Thüringer Kommunen können auf Dauer die Kosten für Unterbringung und Betreuung nicht leisten. Ein Gegeneinander-Ausspielen etwa von Flüchtlingen und Sozialem oder Bildungsausgaben wollen wir nicht erleben.

    Derzeit ist die einzige Möglichkeit, nach Deutschland einzuwandern das Asylverfahren. Viele der Menschen, die zu uns kommen, wollen weder Unterbringung noch finanzielle Unterstützung, sondern vor Allem die Möglichkeit, bei uns ggf. zeitweise zu arbeiten.

    Aus diesem Grund fordern wir:

     

    • Ein Einwanderungsgesetz, das den legalen Zuzug und die Verteilung von Arbeitsvisa ermöglicht. Den Vorschlag des Ministerpräsidenten Ramelow, Arbeitsvisa an Einreisewillige aus dem Balkan zu verteilen, unterstützen wir daher.
    • Ein vom Bund finanziertes Wohnungsbauprogramm als Konjunkturpaket. Die Probleme der Unterbringung sind in erster Linie soziale Probleme. Mit der Schaffung von günstigem Wohnraum kann sich die angespannte Wohnungslage entspannen, die Kommunen werden entlastet, die knappen Unterbringungsmöglichkeiten erweitert und ein dauerhafter Mehrwert auf dem Wohnungsmarkt geschaffen.
    • Eine klare Ablehnung aller Versuche, das Asylrecht weiter abzuschleifen. Auch weiterhin ist jeder Asylantrag individuell zu prüfen!
    • Die Aufwertung der Fragen von Migration, Asyl, Einwanderung und Integration zum Staatsziel. Es handelt sich nicht – wie von konservativer Seite oft propagiert – um eine Art Gewitter, das wieder vorbeizieht.

     

    Aktuell geht es um existentielle Grundentscheidungen: Schaffen wir es, uns zu öffnen und unsere gesellschaftliche Kraft zu erhalten oder gehen wir an deutschtümelnder Kleingeisterei zugrunde?
  • Campaign Camp 2015

    SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte am 5. September zum ersten Campaign Camp der SPD ins Gasometer in Berlin eingeladen. Ziel sollte es sein, jede Menge Input und neue Ideen für die Kampagnenarbeit zu bekommen. Eingeladen waren Kommunikationsstrategen und erfahrene Campaigner, darunter auch Jim Messina, bekannt als Wahlkampfleiter in der Obama-Kampagne 2012. In immer drei, parallel laufenden Sessions sowie Diskussionspanels zwischendurch stellten sie einen Tag lang Kampagnentrends und Aktionen vor.
    Doch warum ist solch ein Campaign Camp wichtig? - Ganz klar: „Es ist unsere Aufgabe als Partei, zur Willensbildung beizutragen, Debatten zu fördern und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger genau zu kennen. (...) Mit guter Kampagnenarbeit bauen wir neue Brücken und sorgen dafür, dass Politik wieder stärker im Alltag ankommt. In den Kiezen, der Nachbarschaft, den Gemeinden.“ (Jasmin Fahimi, Programmheft)

    Als Willkommensgeschenk gab’s u.a. ein sehr nützliches Gadget - ein mobiles Ladegerät (Powerbank) für das eigene Mobiltelefon. Da haben die Organisatoren mitgedacht, denn für die Twitterer unter uns Teilnehmern konnte durch das laufende Absetzen von Tweets unter dem Veranstaltungs-Hashtag #cc15 ganz schnell mal der Saft ausgehen!

    „Mitbestimmung ermöglichen“

    Was können Parteien in punkto Campaigning von NGOs lernen? In der Session „Mitbestimmung ermöglichen“ diskutierten Daniel Reichert (Liquid Democracy) und Christoph Bautz (Campact) darüber, mit welchen Mitteln sie als NGOs Bürger*innen mobilisieren.
    Campacts Aktionen sind bekannt, man denke da z.B. an die Nachbarschaftskampagne zum Thema Fracking. Sie mobilisierten Bürger*innen durch die Verteilung von Türanhängern vor der Europawahl, die gewissermaßen als „Denkzettel“ zum EU-US Freihandelsabkommen TIPP fungierten. Zusätzlich wurden Unterschriften gesammelt. Auf einer Karte im Internet konnte man einsehen, wie viel Unterschriften bereits zusammengekommen sind.
    Woher bekommt die Organisation ihre Themen? Ganz einfach - durch einen gut aufgestellten E- Mail-Verteiler. Aber das allein reicht zur Mobilisierung nicht aus. Menschen müssen immer wieder (auf der Straße) angesprochen werden, um mit ihnen permanent im Gespräch zu bleiben, so Bautz.
    Beide stimmen überein - das Internet kann nur als zusätzlicher Kommunikationskanal im Campaigning dienen. Auf die etablierten Wege sollte keinesfalls verzichtet werden.

    „Kampagnen planen“

    Sind die Themen gefunden, die Ideen für Aktionen im Kopf, geht’s an die Planung. Beide Diskutanten, Michael Rüter (SPD) und eine Dame der UK Labour Partei, sprachen in der Session „Kampagnen planen“ über ihre Vorgehensweise. Auch bei der Labour Partei macht sich die ca. 1,6 Millionen Abonnenten starke E-Mail-Liste bezahlt. Denn die Mitglieder dieser Liste wurden vor dem letzten Wahlkampf nach den Hindernissen ehrenamtlicher Arbeit befragt. Kennt man die Antworten, lassen sich Ehrenamtliche viel sinnvoller und effektiver für die Kampagnenarbeit gewinnen. Ein wertvoller Rat: Sind die „local volunteers“ rekrutiert, dann „geh erst einmal einen Kaffee mit ihnen trinken und frag sie nach ihrer politischen Motivation, anstatt sie gleich an Türen klopfen zu lassen“. Beide Profis raten außerdem: Keine Kampagne ohne das passende Storytelling! „Develop stories" - Menschen lieben Geschichten, sie bleiben im Gedächtnis, werden weitergetragen und können im besten Fall viral gehen. Ein Muss der erfolgreichen Kampagnenplanung: Die digitale bzw. Social Media-Strategie sollte in die Meta-Kommunikationsstrategie integriert werden. Ein Tipp der Profis: Den Termin- und Redaktionsplan der verschiedenen Kommunikationskanäle neben den Meta-Plan hängen, sodass man jederzeit den Überblick behält. Darüber hinaus sollten die Pläne aller Kandidaten mit dem Meta-Plan abgestimmt und in diesen integriert werden.

    „Online Menschen erreichen“

    Nach der Planung kommt das Operative. Wie kann man denn nun Nachbarschaftsarbeit mit z.B. Social Media-Kommunikation verbinden? Welche Themen und Zielgruppen lassen sich mit sozialen Medien überhaupt erreichen? Und wo liegen die Grenzen? Philipp Otto (iRights.Media) und Mathias Richel (Agenur Torben, Lucie und die gelbe Gefahr) tauschten Erfahrungen mit uns aus.
    Nehmen wir als Beispiel das erfolgreiche soziale Netzwerk Facebook. Zum Erreichen der Zielgruppen ist es ein überaus erfolgreiches Instrument - wenn man Geld in die Hand nimmt. Mathias Richel (TLGG) bemerkte ganz richtig, dass dort ein Klick Faktor Tausend einen Hausbesuch ersetzen kann. Sprich: Auf Facebook kann man mit relativ wenig Aufwand sehr viele Menschen gezielt erreichen.
    Natürlich spielt der richtige Content, die interessanten Inhalte, für die eigene Facebook-Seite eine wichtige Rolle. Dafür müssen aussagekräftige und für die Zielgruppe relevante Botschaften kreiert werden (Storytelling!). Und die sollten aktiv und spannend formuliert werden: In Beiträgen (Posts) bzw. Werbeanzeigen (Ads) statt z.B. „Bitte likt unsere Seite“ eher „Wir lösen 2017 Angela Merkel ab - mach mit!“ schreiben, so Richel.

    Ein ausschlaggebender Punkt für den Erfolg ist auch, ein Media-Budget für die Bewerbung der Posts bereit zu stellen. Die Streuverluste sind bei Facebook sehr gering und durch die gezielte Ansteuerung kann man viel erfolgreicher seine Zielgruppe erreichen. Unterschiedliche Botschaften können so auch separat an die ganz unterschiedlichen Zielgruppen adressiert werden (je nach Alter, Interessen, Wohnort usw.). Aber billig ist das - je nach Ziel - allerdings nicht. Richel rechnete ein Beispiel vor: Für 40 Posts (jeweils 2 pro Tag) muss man je Post ca. 150 Euro rechnen, um 350.000 Menschen (bis Ende 2017) auf Facebook zu erreichen. Das ist eine Menge, jedoch könnte durchaus auch eine abgespeckt Media-Variante erfolgreich sein.

    Im Klartext

    Viele Tipps und Ratschläge aus dem Campaign Camp sind für mich wie für viele andere Teilnehmer sicherlich nicht neu gewesen. Dennoch war es gut, erfolgreiche Beispiele der Kampagnenarbeit kennen zu lernen und sie gemeinsam zu analysieren. Darüber hinaus bot das Camp allen die Möglichkeit, den Profis Fragen zu stellen und Ratschläge für ihre Arbeit auf Lokalebene zu bekommen.

    Weiterführende Links:
  • Neues aus Erfurt-Südost
    Im Ortsverein Erfurt-Südost ist immer was los. Danke Urs, danke Frank!

    Auf ihrem letzten Treffen bedankte sich der SPD-Ortsverein im Erfurter Südosten bei Dr. Urs Warweg und Frank Schalles für 25 Jahre Mitgliedschaft. Frank Schalles, seit vielen Jahren Vorsitzender des Ortsvereins, gehört genau wie Dr. Urs Warweg, ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender und aktives Stadtratsmitglied, zur Gründergeneration der Erfurter SPD, welche sich Ende 1989 auf den Weg gemacht hat, der Stadt ein sozialdemokratisches Profil zu geben.

    SPD und Oberbürgermeister zum Firmenbesuch in Erfurt-Südost

    Gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein sowie Herrn Jentz vom Amt für Wirtschaftsförderung fand ein Besuch bei der IFAM GmbH Erfurt statt. Dieses Arbeitstreffen diente dem informellen Erfahrungsaustausch zwischen Stadtverwaltung, Politik und Wirtschaft. Die IFAM GmbH ist unter anderem spezialisiert auf kundenspezifische Problemlösungen im Bereich der Sicherheitstechnik, insbesondere von Brandmelderzentralen und deren Peripherie und gehört im Bereich Brandmeldetechnik zu den Marktführen in Deutschland. Für den Ortsverein Erfurt-Südost nahm der stellvertretende Vorsitzende Steffen Grubitzsch teil.

    Nächstes Treffen der SPD Erfurt-Südost Donnerstag, 22.10.2015, 17:00 Uhr - 20:30 Uhr, im Family Club, Am Drosselberg 24
    Wir planen in unserer monatliche Mitgliederversammlung mit Geflüchteten, welche in unserem Stadtteil untergekommen sind, ins Gespräch zu kommen. Ab 19:00 Uhr beschäftigen wir uns mit dem Entwurf einer neuen Satzung für den SPD-Kreisverband. Gast: Dr. Carl-Christian Dressel
  • Ein Wiedersehen mit Freunden ...

    ... lieber Besuch aus dem Kasseler Land

    Eine Gruppe der AG60+ des SPD-Unterbezirks Kassel-Land besuchte am 12. August Erfurt. Unstreitig ein wichtiger Termin auch für die Aktiven der ersten Stunden aus der Erfurter SPD. Die Freunde aus dem Unterbezirk Kassel-Land waren tatkräftige Helfer, für die neu gegründete SDP, bei den ersten freien Wahlen 1990 in der noch existierenden DDR. Viele der damaligen Akteure aus dem Kasseler-Land und aus Erfurt sind heute in der AG60plus aktiv und so organisierte die Erfurter AG60+, nach 25 Jahren, ein großes Wiedersehen mit alten Bekannten.

    Mit einem Bus kam der Besuch aus Kassel-Land am 12. August gegen Mittag am Domplatz an. Im Rathaus wurde mit einem Gespräch über die Begegnungen aus der Wendezeit und einem Dank an die Unterstützer von damals die kleine Zusammenkunft eröffnet. Dr. Udo Schlitzberger, ehemaliger Landrat von Kassel-Land, übergab ein Original-Plakat mit dem die Veranstaltung mit Willy Brandt auf dem Domplatz angekündigt wurde. Im weiteren Verlauf des Gespräches wurden von Frank Warnecke und Udo Götze die gegenwärtige politische Entwicklung in Erfurt und Thüringen sowie die Zusammenarbeit der rot-rot-grünen Bündnisse dargestellt und angeregt mit den Anwesenden diskutiert.

    Leider war die Zeit zu kurz, denn bereits für 13.00 Uhr war ein Raum in der Gaststätte Augustiner reserviert wurden. Bereits auf dem Weg zu der Gaststätte konnten auf der Krämerbrücke die positiven Veränderungen von Erfurt begutachtet werden. Auch beim Mittagessen wurde diskutiert und Erfahrungen ausgetauscht. Nach einer Stadtführung und individueller Zeitgestaltung trafen wir uns gegen 17.30 Uhr zu einem kleinen Imbiss wieder. Dieser Teil der Begegnung war gekennzeichnet durch eine sehr intensive Diskussion über aktuelle politische Themen und eine große Übereinstimmung zu einzelnen Themen. Ein Höhepunkt war zusätzlich die Ansicht von Dokumenten und Unterlagen aus der Wendezeit. Außerdem stellte der Genosse Peter Neigefindt dar, wie der Kontakt in der Wendezeit entstand.

    Leider war der Besuch nur kurz, denn bereits für 19.00 Uhr war die Abfahrt des Busses vorgesehen. Um einen regelmäßigen Austausch sicherzustellen lud Ullrich Messmer, Vorsitzender der AG60plus Kassel-Land, die AG60plus aus Erfurt zu einem Gegenbesuch ein.

    Jürgen Luther
    Vorsitzender
    AG60+ Erfurt
  • „Wir schon wieder!“ – Nachbarschaftskampagne im Norden

    „Die Genossen schon wieder. Was machen Sie denn heute?“ - Was für eine Begrüßung zum Start in die nächste Runde der aktiven Bürgerbeteiligung am Berliner Platz. Aber sie zeigt, dass wir es in wenigen Wochen geschafft haben, die Menschen auf unser Anliegen aufmerksam zu machen.

    Was bisher geschah:
    • Gestartet waren wir ja zu Beginn des Sommers mit einer einfachen Verteilung eines kleinen Fragebogens. Dieser sollte uns helfen einen Überblick über die Probleme und Wünsche im Bezug auf die Umgestaltung des Boulevards bekommen zu können.
    • Im Anschluss gab es eine Stadtteilkonferenz, wo die Stadt ihre Umgestaltungspläne vorstellte.

    Damit diese Veranstaltung auch einen Mehrwehrt hat, haben die Ortsvereine West und Nord einen Rundgang mit den Anwohner*innen organisiert, wo wir die vorgestellten städtischen Ideen vor Ort besprechen wollten. Im Vorfeld steckten unsere fleißigen Genoss*innen zum wiederholten Male ca. 4000 Flyer, um die Menschen einzuladen. Am 18.September versammelten sich dann, auf Einladung von Torsten Frenzel und Frank Warnecke, ca. 30 Anwohner*innen auf dem Boulevard. Nach einem sehr intensiven Austausch über die Pläne im Wohngebiet bedankten wir uns bei den Anwohner*innen für ihr Engagement.

    Auch in den kommenden Monaten werden wir die Umgestaltung des Berliner Platzes begleiten. Zum Schluss ein dickes Dankeschön an die Genoss*innen aus den beiden Ortsvereinen, die so hervorragend zusammenarbeiten. FÜR DIE NACHBARSCHAFT. FÜR ERFURT.

 

 
 

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