Neue Impulse für Ostdeutschland

Veröffentlicht am 02.10.2003 in

Zum Tag der Deutschen Einheit erinnert Christoph Matschie, der Vorsitzende der SPD Thüringen, an die Erfahrungen der Ostdeutschen mit Veränderungen und ruft auf, die Kräfte für den weiteren Aufbau Ost zu bündeln.

?Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Stück für Stück setzt sich die Einsicht durch, dass nur Veränderung soziale Gerechtigkeit und Wohlstand erhalten kann. Natürlich begleiten Sorgen und Ängste diese Einsicht in die Reformnotwendigkeiten.

Der Osten der Republik kann selbstbewusst auf seine Erfahrung mit einem grundlegenden Wandel zurückblicken. Wir kennen die Unerlässlichkeit aber auch die Chancen von Veränderung. Deshalb kann der Osten noch stärker Reformmotor werden. Der Westen dagegen muss von unserer Bereitschaft für Veränderungen lernen.

Das heißt nicht, dass wir am Ziel sind. Nach 13 Jahren ist Ostdeutschland auf der Hälfte des Weges hin zu einer Angleichung der Lebensverhältnisse. Gleichzeitig stehen wir vor neuen Herausforderungen. Die Osterweiterung der Europäischen Union verschiebt die politischen Gewichte, an denen unsere Zukunft hängt, um ein Neues.

In dieser Situation ist es wichtig, die Kräfte zu bündeln und die notwendigen Schritte für die kommenden Jahre zu beschreiben. Bund und Länder müssen Hand in Hand arbeiten und einen gemeinsamen Masterplan für die kommenden Jahre aufstellen.

Wir brauchen Klarheit bei der Investitionsförderung, stärkere kommunale Finanzkraft und eine bessere Innovationsförderung. Der weitere Ausbau der Infrastruktur, ein gezielter Bürokratieabbau und aktive Arbeitsmarktpolitik bleiben ebenso notwendig.?

 
 

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