1. Mai in Jena

Veröffentlicht am 05.05.2010 in Arbeit & Wirtschaft

Gemeinsam mit den Gewerkschaften und zahlreichen Vereinen beging der Kreisverband der SPD Jena den 1. Mai. Mit Broschüren zu den Themen Mindesstlohn, Gleichstellung von Frauen und Männern sowie Aktionen gegen Rechtsextremismus informierte die SPD vor Ort.

Wie jedes Jahr nutzten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger den 1. Mai, um mit den Parteien ins Gespräch zu kommen. Die SPD führte eine Unterschriftenaktion gegen die Kopfpauschale durch und fand große Unterstützung in der Bevölkerung. Diese Aktion soll ein Zeichen setzen gegen das Auflösen des bisherigen solidarischen Gesundheitssystems durch die derzeitige schwarz-gelbe Bundesregierung.
Neben der Gesundheitspolitik und der Kampfansage gegen Dumpinglöhne berichtete die SPD vom neuen Kita-Gesetz, das einen Tag zuvor im Thüringer Landtag erfolgreich verabschiedet wurde. Mit dem neuen Kita-Gesetz wird einen neue Ära der Familienpolitik in Thüringen eingeläutet. Mehr ErzieherInnen, einen Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem ersten Geburtstag, bessere Integration, stärke Mitbestimmung der Eltern und der Anspruch auf zehn Stunden Betreuungszeit sind die zentralen Elemente des neuen Gesetzes.

 
 

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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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