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Die SPD Thüringen gratuliert Elisabeth Kaiser herzlich zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD. Mit ihr rücken ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der sozialdemokratischen Debatte auf Bundesebene.

Die ostdeutschen Landesverbände (Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen) unterstützen die Kandidatur von Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Sie schlagen außerdem Petra Köpping beim SPD Parteitag zur stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier, begrüßt die heutige Nominierung von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt und Klimaschutz sowie von Elisabeth Kaiser als neue Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland

SPD-Fraktion erinnert an eigene Handschrift im Koalitionsvertrag - Kritik an Staffelungsdebatte Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat die laufende Diskussion um das kostenfreie Schulessen als erwartbare "Sommerdebatte" zur Kenntnis genommen. Nach einem Vorstoß des BSW und relativierenden Aussagen von CDU-Fraktionschef Andreas Bühl erinnert die SPD daran, wer das Vorhaben ursprünglich in den Koalitionsvertrag gebracht hat und wofür es steht. "Der Einstieg in ein kostenloses Schulessen steht nicht zufällig im Koalitionsvertrag. Er steht dort, weil wir als SPD dafür gekämpft haben", erklärt Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. "Und es steht dort nicht nur etwas von Schulen, sondern ganz bewusst auch vom Mittagessen in Kindergärten. Gerade in Zeiten, in denen soziale Ungleichheiten wachsen, ist ein gesundes, kostenfreies Mittagessen sowohl in Kitas als auch in Schulen mehr als eine warme Mahlzeit, es ist ein Beitrag zur Entlastung von Familien." Mit Blick auf die aktuelle Haushaltslage plädiert die SPD für eine realistische, schrittweise Einführung. "Wenn die CDU berechtigterweise eine Prioritätensetzung im Haushalt favorisiert, sollte sie wissen, dass der Einstieg ins kostenlose Mittagessen für uns in der Koalition eben auch zu den Prioritäten gehört", so Hey. Einen Vorschlag des BSW, das Schulessen sozial zu staffeln, lehnt die SPD-Fraktion hingegen entschieden ab. "Wer versteht, welchen

Der Beitrag Matthias Hey: "Kostenfreies Essen in Kindergärten und Schulen ist kein Luxus, sondern politische Haltung" erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.