Die am 07.06.2009 stattgefundene Wahl zum Ortsteilrat Jena-Nord wurde durch den Wahlleiter der Stadt Jena für ungültig erklärt und muss wiederholt werden. Die SPD setzt sich für Aufklärung ein und will Nachteile für den drittgrößten Stadtteil in Jena verhindern.
Hendrik Amm, der 29-jährige Vorsitzende der Nord SPD und Mitglied des Ortsteilrates Jena-Nord, kann die Verärgerung in der Bevölkerung über die Fehler bei den Wahlen zum Ortsteilrat verstehen. „Wir haben den Menschen mit insgesamt 4 Wahlzetteln an einem Tag viel zu gemutet. Da ist es doch noch nachvollziehbar, dass viele sich jetzt fragen, was der ganze Aufwand soll, wenn nun der Wahlgang zum Ortsteilrat wiederholt werden muss“, fasst Amm seine Rückmeldungen aus Jena-Nord in den letzten Tagen zusammen.
Keinesfalls dürfen die Fehler der Stadt dazu führen, dass dem Stadtteil Jena-Nord durch die Ungültigkeit der Wahl Nachteile entstehen. Es müsse dringend geklärt werden, was nach dem 30.06.2009 passiert. Dann nämlich endet die Amtszeit des amtierenden Ortsteilrates. Da der neue Ortsteilrat zur Landtagswahl am 30.08.2009 gewählt werden soll, stellt sich die Frage, wer die Interessen der Ortsteiles Jena-Nord in diesen 2 Monaten vertritt. Schlimmer noch. Was würde passieren, wenn der regulär wieder gewählte Ortsteilbürgermeister Siegfried Ferge (Bürger für Jena) krankheitbedingt ausfällt? „Eine solche Situation, dass Interessenvertretung praktisch nicht mehr möglich ist, darf es nicht geben“, sagt Amm. Er will sich auf der nächsten Sitzung des Ortsteilrates am 24.06.2009 für eine Übergangslösung stark machen.
Nachdem die öffentliche Wahlausschusssitzung erst am Tag ihres Zusammentretens im Amtsblatt veröffentlicht wurde, will Amm mit den Kolleginnen und Kollegen im Ortsteilrat auf anderem Wege offene Fragen klären: offensichtlich haben sich ohne Beschluss des Stadtrates die Grenzen des Ortsteiles Jena-Nord geändert. Dies führte dazu, dass 2006 einige Personen in der Wiesenstraße ihre Stimmen für den Ortsteilrat abgeben durften, bei der jetzigen Wahl aber nicht.
Konnten die Wählerinnen und Wähler ihre Favoriten bei der Wahl zum Ortsteilrat 2006 nach dem Alphabet sortiert suchen, wurde der Wahlzettel bei der jetzigen Wahl geändert. Mit Befremden reagiert Amm auf die Äußerung seitens der Stadt, wonach ca. 80 Bürger keinen Stimmzettel zur Ortsteilratswahl bekamen und dies angeblich nicht so ins Gewicht falle. Dazu sagt Hendrik Amm: „Dass wir frei wählen dürfen, ist ein hohes Gut, auch wenn es mittlerweile für viele selbstverständlich geworden ist. Aber wenn 80 Bürger keinen Stimmzettel bekommen haben, ist dies schlicht und ergreifend ein Fehler, zu dem man stehen sollte. Punkt und nicht anders.“
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