363 Corona-Tote im Unstrut-Hainich-Kreis! und der Umgang mit den Corona-Maßnahmen

Veröffentlicht am 20.01.2022 in 100 mal Europa






363 Corona-Tote im Unstrut-Hainich-Kreis! Diese Zahl sollte uns alle schockieren und uns alle im Kampf gegen das Corona-Virus bestärken.


Doch der Kampf mit dem Corona-Virus ist auch zu einer Auseinandersetzung mit Kritikern der Corona-Maßnahmen geworden. Jeder sollte kritisch sein. Doch bei den sogenannten Spaziergängen laufen normale Bürger mit Verschwörungstheoretikern und rechts gesinnten Menschen, welche Unwahrheiten verbreiten und Hass schüren. Meinungsfreiheit hört da auf, wo auch die Wahrheit endet.


Dieses Virus muss bekämpft werden und nur zusammen werden wir das schaffen. Bei der Bekämpfung sollten wir auf den Rat der Wissenschaft und Experten. In vorherigen Zeiten wurde immer wieder gesagt: 'Warum hören die Politiker nicht auf Experten?'. Jetzt werden teilweise die Expertenmeinungen beschimpft, weil sie Ratschläge an die Politik geben. Das widerspricht sich.


Wir wollen alle raus aus der Pandemie und Normalität zurück. Wir wollen in Bars, Kino und ungestört überall einkaufen. Wir wollen keine Einschränkungen mehr. Wir wollen keine vollen Krankenhäuser. Wir wollen keine Corona-Toten und keine so starken Infektionszahlen. Wir wollen also alle zusammen nur eines: Das Corona-Virus besiegen.


Wir bedanken uns bei den Veranstaltern der Gegendemos!





 
 

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SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die SPD Thüringen gratuliert Elisabeth Kaiser herzlich zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD. Mit ihr rücken ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der sozialdemokratischen Debatte auf Bundesebene.

Die ostdeutschen Landesverbände (Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen) unterstützen die Kandidatur von Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Sie schlagen außerdem Petra Köpping beim SPD Parteitag zur stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier, begrüßt die heutige Nominierung von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt und Klimaschutz sowie von Elisabeth Kaiser als neue Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: "Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig - und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren." Aus Sicht der SPD-Fraktion enthält der Gesetzentwurf des Innenministeriums wichtige Weiterentwicklungen, insbesondere beim Schutz von Opfern häuslicher Gewalt. Geplant sind u.a. verlängerte Kontakt- und Rückkehrverbote, besserer Identitätsschutz und niedrigschwellige Beratungsmöglichkeiten. "Das ist ein wichtiges Signal: Der Staat schützt nicht nur vor Gefahren, sondern auch nach der Tat", so Marx. Mit Blick auf neue Eingriffsbefugnisse wie die automatisierte Datenanalyse stellt Marx klar: "Sensible Maßnahmen müssen in jedem Fall auf ihre Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Dafür sorgen die anstehenden internen und parlamentarischen Anhörungen, und das mit dem nötigen Respekt vor Freiheitsrechten und mit Augenmaß für die polizeiliche Praxis." Besonders hebt die SPD-Innenpolitikerin Regelungen hervor, die den Schutz von Bürgerrechten ausbauen: So etwa Änderungen, die die Gesundheit von Personen in Polizeigewahrsam schützen oder den Schadensersatz für unbeteiligte Personen bei Polizeieinsätzen besser regeln. Auch die Umsetzung von Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sei im Gesetzentwurf vorgesehen

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